Wie ist die Aufsicht in Hotelbädern geregelt?

Hotelbäder dienen ihrem Zweck nach der ausschließlichen Nutzung durch die Hotelgäste. Sie stellen dabei einen Teil des Gesamt-Service-Angebotes dar, unabhängig von der Berechnung, pauschal oder als Sonderleistung. Mit der Inbetriebnahme eines Hotelbades findet eine beschränkte Verkehrsöffnung statt, solange ausschließlich nur die Hotelgäste Zugang haben. Für diesen Fall kann eine ständige Aufsicht im Schwimmhallenbereich nicht gefordert werden. Das schließt aber nicht aus, dass der Badebetrieb insgesamt unter Beobachtung gehalten werden muss. Für die Art und Weise dieser sporadischen Beobachtung sind die örtlichen Gegebenheiten ausschlaggebend.

Eine gewisse Aufsichtspflicht verbleibt auch bei den Hotelgästen, zumal sie mit der Einmietung die Badeordnung und den Badebetrieb anerkannt haben.

Eine bedingte oder auch ständige Aufsicht im Schwimmhallenbetrieb kann sich aber durch andere Tatbestände ergeben. Wird ein Hotelbad auch gegen Entgelt an Außengäste (beispielsweise Restaurantgäste, Besucher und andere Gruppen) abgegeben, so findet ein öffentlicher, unbeschränkter Badebetrieb statt, der die ständige Anwesenheit einer Aufsichtsperson zur Folge hat. Der Einsatz einer Aufsichtsperson kann aber auch erforderlich werden, wenn sich beispielsweise aus einer besonderen Nutzung des Bades heraus höhere Gefahrenmomente ergeben, wie bei der Nutzung durch Kinder und Jugendliche, Behinderte und Senioren, Vereine oder Schulen.

Hier empfiehlt sich deshalb die Einrichtung fester Betriebszeiten (Öffnungszeitenplan). Öffentlich Nutzungsverhältnisse müssen auch angenommen werden, wenn das Hotelbad an einen Schwimmlehrer vermietet oder verpachtet wird, da dieser schon aus wirtschaftlichen Gründen auf eine erweiterte Nutzung angewiesen ist.

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